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Hier finden Sie unsere aktuellen Veranstaltungen. Soweit nicht anders gekennzeichnet, ist der Eintritt frei. (Uns ist allerdings noch nie zu Ohren gekommen, dass Spenden abgelehnt worden wären...)


Mittwoch, 06. 09. um 19:00 | Robert-Havemann-Saal

Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal?

Podiumsdiskussion

huAm 5. Juni 2013 veröffentlichte die britische Tageszeitung The Guardian“ den ersten Artikel über die weltweite Datenerfassung der NSA (National Security Agency). Die Informationen in dieser und etlichen weiteren Reportagen stammen aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden. Er lieferte erstmals Beweise für eine weltweite Überwachung. Auch Deutsche waren davon betroffen.
Noch vor der Bundestagswahl 2013 wollte die damalige Regierung die Überwachungsaffäre für beendet erklären.
Danach beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Überwachung der Bevölkerung durch die NSA und der Involvierung der deutschen Nachrichtendienste in den Skandal. Wir lernten Worte wie Five Eyes, Selektoren, Prism, Eikonal und Glo*** (bzw. Glotaic) kennen und erfuhren, was in Bad Aibling geschieht.
Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Untersuchungsausschuss seinen in der Vorabfassung 1822-seitigen Abschlussbericht, der auch einen tiefen Einblick in die Arbeit der Dienste ermöglicht.

Am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal wollen wir, unter anderem, mit

Stephan Martin (Rechtsanwalt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB

Martina Renner, (Die Linke, für den NSA-Untersuchungsausschuss)

Dr. Peter Wolff (Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Ethik)

über die Erkenntnisse des Ausschusses, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden, welche Maßnahmen von den Bundestagsabgeordneten gefordert werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den Diensten aussehen soll und mit welchen Entwicklungen die deutschen und westlichen Nachrichtendienste in den kommenden Jahren konfrontiert werden, diskutieren.


Weiterführende Informationen:

Untersuchungsausschuss des Bundestages http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss

Bericht des Untersuchungsausschusses http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812850.pdf

Netzpolitik: der Bericht ohne die Schwärzungen https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/

Wikipedia über den Untersuchungsausschuss https://de.wikipedia.org/wiki/NSA-Untersuchungsausschuss

Humanistische Union: vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht:
http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/215/



NOTIZEN

Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland
http://www.gknd.de/ag_recht_u_ethik.html

Veranstalter: Humanistische Union Berlin-Brandenburg

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Freitag, 15. 09. um 11:30 | Robert-Havemann-Saal

Wie Interessenkonflikte der Gesundheit auf der ganzen Welt schaden

10 Jahre MEZIS - Internationales No-Free-Lunch-Treffen

MEZIS-Logo-10-JahreVom 15.09. bis 16.09.2017 feiert die Initiative MEZIS e.V. im Haus der Demokratie und Menschenrechte mit dem Internationalen No-Free-Lunch-Treffen „Wie Interessenkonflikte der Gesundheit auf der ganzen Welt schaden“ sein zehnjähriges Jubiläum. Vorträge aus Australien und Deutschland sind der Rahmen für spannende Workshops mit TeilnehmerInnen aus Indien, Chile, Italien, Frankreich, Brasilien, Südafrika, Niederlande, Deutschland und Kenia. Sie finden statt am Freitag, 15.9. von 11.30 – 17.30 Uhr, und am Samstag, 16.9. von 11.30 bis 19 Uhr. Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, Chefarzt der Klinik für Hämatologie, Onkologie und Tumorimmunologie des HELIOS Klinikums Berlin-Buch und Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ), und MEZIS gestalten den Festakt, am Freitag, 15.9., von 18 bis 22 Uhr. Für Unterhaltung sorgt die Band die „Echten Ärzte“.

Mehr Infos unter: www.mezis.de/pm-10-jahre-mezis-internationales-no-free-lunch-treffen/

Veranstalter: MEZIS e.V.

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Freitag, 22. 09. um 09:30 | Robert-Havemann-Saal

Verbändebeteiligung 3.0 – E–Partizipation in der Umweltverbandsarbeit

Workshop

ufu-farbigDie Digitalisierung der Umweltverbandsarbeit zur Erleichterung und effizienteren Nutzung der gesetzlichen Partizipationsrechte stellt sowohl eine große Chance als auch eine besondere Herausforderung dar.

Im Rahmen des vom Unabhängigen Institut für Umweltfragen in Kooperation mit der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz, dem Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände Brandenburg, dem Landesbüro Naturschutz Niedersachsen sowie Zebralog durchgeführten Projektes „Verbändebeteiligung 3.0“ wurden daher bereits bestehende Online-Angebote zur Vereinfachung der Verbändebeteiligung weiterentwickelt.

Zum Projektabschluss werden diese Online-Angebote und die dabei gewonnen Praxiserfahrungen gemeinsam vorgestellt.

Dabei soll insbesondere auch ein Austausch über die gewonnen Erfahrungen bei der Nutzung von Onlineangeboten und eine Diskussion aller Teilnehmenden über Entwicklungen in der „E-Partizipation“ ermöglicht werden.

Ausführliches Programm

www.ufu.de/wp-content/uploads/2017/06/Einladung-Verb%C%A4ndebeteilung-3.0-UfU.pdf

Eintritt frei

Anmeldung/ Kontakt:
Karl Stracke | karl.stracke@ufu.de

Veranstalter: UfU Unabhängiges Institut für Umweltfragen

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Freitag, 22. 09. um 13:00 | Robert-Havemann-Saal

Strategische Umweltklagen in der Verbandsarbeit

Workshop

ufu-farbigDas novellierte Umweltrechtsbehelfsgesetz erweitert die Verbandsklagerechte von anerkannten Umweltvereinigungen.

Diese Erweiterungen, den Gesetzesvollzug von umwelt- und naturschutzrechtlichen Vorschriften gerichtlich überprüfen zu lassen, werden die anerkannten Umweltverbände als „Anwälte der Natur“ vor neue Herausforderungen stellen: Denn die schon jetzt schwer zu beantwortende Frage, wie die begrenzt vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen möglichst sinnvoll eingesetzt werden können, um die Einhaltung der der umweltrechtlichen Vorschriften zu garantieren, wird sich durch die weitergehenden Klagerechte in neuer Form stellen.

In anderen Rechtsordnungen, denen seit jeher die im deutschen Recht existierenden Einschränkungen von Individual- und Verbandsklagerechten im Umweltrecht fremd sind, wird dieser Frage mit so genannten „strategischen Klagen“ begegnet: Solche Klagen zeichnen sich dadurch aus, dass neben der Entscheidung in einer konkreten gerichtlichen Auseinandersetzung mit der Klage eine über diesen konkreten Rechtsfall hinausgehende umweltschützende Wirkung bezweckt wird: Es geht also darum, den Vollzug des Umweltrechtes über den Einzelfall hinaus zu gewährleisten und damit eine möglichst weitgehende Änderung von umweltschädlichen Entscheidungen von Regierungen oder der Wirtschaft zu bewirken.

Die Möglichkeiten und Herausforderung einer solchen strategischen Prozessführung für die deutsche Umweltverbandsarbeit sollen auf dem Workshop gemeinsam diskutiert und kritisch beleuchtet werden.

Ausführliches Programm

http://www.ufu.de/wp-content/uploads/2017/06/Einladung-Workshop-Strategische-Umweltklagen-UfU.pdf

Eintritt frei

Anmeldung/ Kontakt: Karl Stracke | karl.stracke@ufu.de

Veranstalter: UfU Unabhängiges Institut für Umweltfragen

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Veranstaltungen

Mi, 06. 09. um 19:00

Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal?

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Fr, 15. 09. um 11:30

Wie Interessenkonflikte der Gesundheit auf der ganzen Welt schaden

10 Jahre MEZIS - Internationales No-Free-Lunch-Treffen

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Fr, 22. 09. um 09:30

Verbändebeteiligung 3.0 – E–Partizipation in der Umweltverbandsarbeit

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